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ePrivacy Verordnung und DSGVO

Die ePrivacy Verordnung beschäftigt sich mit dem Schutz des Privatlebens und der personenbezogenen Daten in der elektronischen Kommunikation. Die ePrivacy Verordnung ist seit 2017 in Entwurfsphase und noch nicht abgeschlossen.

Entwurf Privacy Verordnung

In der ePrivacy Verordnung wird das Thema behandelt, ob datenschutzkonforme Grundeinstellungen für alle Softwares notwendig sind. Insbesondere wird sich klären, ob die ständige Zustimmung zur Cookies auf Websites notwendig ist, oder ob auch eine entsprechende Browsereinstellung ausreicht. Manche Cookies werden voraussichtlich eine aktive Einwilligung benötigen.

Der Entwurf enthält auch Kapitel zur „unerbetenen Kommunikation“, also beispielsweise dem „Cold Calling“ ohne Rufnummernanzeige. Die Inhalte sind hier ähnlich dem österreichischen Telekommunikationsgesetz, wo es jetzt schon rechtliche Vorgaben gibt.